5% sind zu wenig!

Die Freie Szene muckt auf. Sie will mehr Geld und eine faire Behandlung.

Vorgeschichte:
Als Freie Szene bezeichnen sich die Akteure und Akteurinnen der Kulturbranche, die nicht in einer kommunal- oder landesfinanzierten Kultureinrichtung aggieren. Kommunal finanziert sind die Theater Chemnitz, die Kunstsammlungen mit ihren vier Häusern, die Stadtbibliothek, Volkshochschule, das Museum für Naturkunde, die Städtische Musikschule und das Stadtarchiv. Das Smac ist über Mittel des Landes Sachsen finanziert. Aus diesen zwei Zeilen wird schon klar: Der überwältigende „Rest“ des Chemnitzer Kulturlebens wird von der Freien Szene gestemmt.

Die 5%-Hürde:
Im Jahr 2015 fasste der Chemnitzer Stadtrat den wegweisenden Beschluß, ab dem Jahr 2017 mindestens fünf Prozent des Kulturetats der Stadt Chemnitz für die Freie Szene bereitzustellen. Für die Planungen zum Doppelhaushalt 2019/2020 sind für die freien Kulturmacher nun pro Jahr etwas mehr als 3 Millionen Euro eingeplant, was laut Stadtverwaltung einen Anteil an den städtischen Kulturmitteln von 5,61 % (2019) bzw. 5,53 % (2020) bedeutet. Das klingt nett, die Freie Szene beurteilt das aber als unfair und fordert ihrerseits nun eine signifikante Erhöhung.

Hintergrund:
Im Haushaltplanentwurf sind seit einigen Wochen die Fördersummen samt Träger einsehbar. Dort war zu erkennen, dass das Gesamtantragsvolumen der Freien Kulturträger für das Jahr 2019 3.893.489 EUR betrug, im Planentwurf aber nur 2.831.663 Euro beschrieben sind. Die Freien Kulturträger wurden deshalb aufgefordert, ihre Projekte um 1.061.826 EUR zu kürzen. „Dies kann nicht im Sinne der Kulturhauptstadtbewerbung sein, insbesondere da gleichzeitig seitens städtischer Unternehmen Veranstaltungs- und Festivalformate entwickelt und ausgebaut werden, die teilweise früher abgelehnten oder gekürzten Projekten der Freien Kulturträger ähneln“, schreiben die Freien auf ihrer Website.[nbsp] Darüber hinaus bezweifelt man die Berechnungsgrundlage der Stadtverwaltung für das Erreichen der 5 %-Marke. Die Zuschüsse für die Neue Sächsische Galerei und das Sächsische Fahrzeugmuseum gehören nach Ansicht der Kulturakteure und einiger Stadträte nicht in das Budget der Freien Szene, da beide Einrichtungen stadteigene Sammlungen verwalten. „Werden die Ausgaben für öffentliche Aufgaben herausgerechnet, werden die fünf Prozent nicht erreicht“, so die Schlussfolgerung. Auch das die C3 Gmbh, ein städtisches Unternehmen, das die Stadthalle, Messe und das Wasserschloß Klaffenbach betreibt und aus dem Stadthaushalt mit über 4 Millionen Euro jährlich bezuschusst wird, nicht im Kulturhaushalt berücksichtigt wird und damit keinen Einfluß auf die 5 %-Marge hat, verwundert so manchen Beobachter.

Die Forderung:
„Im Hinblick auf die ambitionierten Ziele der Kulturhauptstadtbewerbung, die gute Haushaltslage und vor allem die Zukunftsprognose für die Stadt schlagen wir für den Haushalt 2019 / 2020 folgenden Aufwuchs vor: Jahr 2019: 7,5% von 53.515,2 T€ - entspricht 4.013,64 T€ und im Jahr 2020: 10,0% von 54.279,4 T€ - entspricht 5.427,94 T€.“ Innerhalb weniger Stunden haben 77 Initiativen, Clubs, Vereine und Einzelpersonen der Freien Szene diese Forderung unterschrieben. Das ist ein bisher einmaliger Vorgang, noch nie hat sich die Freie Szene derart geschlossen gezeigt. Ob diese ambitionierte Forderung noch Eingang in die Haushaltplanung findet, werden die nächsten Wochen zeigen. Aber der Stein rollt.

Mehr unter: http://freiekulturchemnitz.de

Bild: Tony Hegewald [nbsp]/ pixelio.de