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Worte zur Torte

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Torte mit Parteinamen als Stecknadeln

Chemnitz hat gewählt. Endlich ein Tortendiagramm im 371. Aber schmeckt diese Torte tatsächlich so mies, wie jetzt viele behaupten?

Viel ist in diese Stadt in den letzten Monaten hineinprojeziert worden. Die rechte Szene wollte Chemnitz zum Aufmarschgebiet machen, hier sollte sich der politische Umbruch praktisch vollziehen. Aufgegeilt von den Bildern aus dem August und September letzten Jahres schien hier ein feuchter, rechter Traum wahr werden zu können. Mit Euphorie blickte man daher auf diese Kommunalwahl – und muss sich wohl nun enttäuscht abwenden. Chemnitz ist nicht rechts, zumindest nicht dramatischer als der Rest dieses seltsamen Bundeslandes.

Ein Viertel der Stadtratsstühle wird zukünftig ganz rechts stehen. Elf AFD- und fünf Pro Chemnitz-Abgeordnete werden unüberhörbar ihr Debatten- und Stimmrecht wahrnehmen. Ob sie ihre Meinungen auch in Beschlussform zu Mehrheiten bringen können, sollte man ruhigen Blutes abwarten. Für tendeziell eher linke bis linksliberale Inhalte stehen 27 Abgeordnete, bürgerlich-liberal und konservativ sind 17 Abgeordnete einzuschätzen. Weder die Chemnitzer CDU noch die FDP sind in den letzte Jahren durch populistische Ausfälle und Anbiederungen an den rechten Rand auffällig geworden. Die Gefahr einer Scharnierpolitik, in der konservative Partein sich den Rechten zur eigenen Mehrheitsbeschaffung anbiedern, ist vor Ort überschaubar. Anders wird das im Chemnitzer Umland aussehen. In den ländlichen Regionen dürften recht bald Dammbrüche zu beobachten sein.
In Chemnitz bedeutet dies, dass Mehrheiten über vermeintliche Lagergrenzen hinweg gefunden werden müssen. Das klingt für manchen schwierig, war aber eigentlich Standard bis zur aktuelle Legislatur. Bis 2014 mussten CDU, Linke und SPD Mehrheiten untereinander besorgen, da kein Lager über eine ausreichende Mehrheit verfügte. Erst im Laufe der seit 2014 laufenden Parlamentsära fand sich ein rot-rot-grünes Bündnis, dass bisweilen stur seine Mehrheitsmacht demonstrierte. Ein Hauch von großem Politikgehabe durchzog da das Stadtparlament, was aber die eigentlichen Spielregeln der Kommunalpolitik vernachlässigte. Damit einher geht ein Ausblick auf das nächste Jahr und die damit anstehende Oberbürgermeisterwahl.

Barbara Ludwig muss zunächst erstmal zeigen, ob sie für ihre verbleibende Amtszeit nicht zur „lame duck“ wird. Das wesentlich auf ihrem Wunsch hin entstandene rot-rot-grüne Mehrheits-Bündnis ist dahin, ihre Hausmacht zerstoben, die eigene Partei geschrumpft auf sieben Abgeordnete. Wenn sie noch etwas erreichen will, muss sie wieder auf CDU und FDP zugehen. Aber: Das Porzellan, das im Rathaus in den letzten Jahren zerschlagen wurde, bildet schon einen ziemlich großen Haufen. Kann sie dieses Vertrauen zurückgewinnen? Wollen die so Umgarnten das überhaupt? Schließlich winkt das Ziel, die SPD nach 27 Jahren vom OB-Thron stoßen zu können. Hat die SPD noch so viel Selbstbewusstsein, mit knapp über 11 % Stimmenanteil einen eigenen, aussichtsreichen OB-Kandidaten ins Rennen zu schicken? Oder findet sich der oder die große Unbekannte, welche/r abseits von Linken, Grünen und SPD eine Mehrheit links der Mitte sammeln kann? Oder gar so ein Eine/r-für-alle-TypIn?

Nico Köhler ist das sicher nicht. Aber der AFD-Mann mit der CDU-Vergangenheit hat schon sein Ambition auf die OB-Kandidatur klar gemacht. Köhler kann mit dem Selbstvertrauen ins Rennen gehen, der Stadtrat mit den meisten Stimmen überhaupt zu sein (6101) und zudem bei der Bundestagswahl fast der CDU das Direktmandat abgejagt zu haben. Aber von einer rechten Mehrheitsgesellschaft ist Chemnitz noch weit entfernt. Diesbezüglich entpuppte sich Pro Chemnitz einmal mehr als Scheinriese. Für die rechte Truppe um Martin Kohlmann muss das Wahlergebnis enttäuschend sein. Größenwahnsinnig träumte man davon, stärkste Kraft zu werden, nun gewann man im Vergleich zu 2014 nur mickrige 2 % dazu. Gemessen am Aufwand, den die rechte Front wahlkampfmäßig betrieb, ist das kümmerlich. Vor allem aber mit Blick zu den eigenen politischen Gegnern muss Martin Kohlmann verzweifelt sein. Der AFD, der man als rechtes „Original vor Ort“ das Wasser abgraben wollte, legte 12 % zu, die verhassten Grünen konnten 4 % mehr verbuchen. Inwiefern im Rat die beiden rechten Partein zueinander finden, muss man abwarten. Beobachter gehen davon aus, dass das Fraktionswechselspiel zwischen AFD und Pro Chemnitz, das zum Ende der aktuellen Legislatur begann, seine Fortsetzung finden könnte. In beiden Fraktionen finden sich bekannte Namen aus der rechtsextremen Szene der Stadt, Andockpunkte gibt es also genug.

Diese Demokratie-Torte mag vielen nicht schmecken, aber zurück an den Hersteller kann man sie auch nicht schicken. Immerhin wurde sie von mehr als 61,26 Prozent der wahlberechtigten Bevölkerung gebacken. 10 Partein und Vereinigungen haben Parlamentssitze errungen. Das klingt eigentlich nach Spannung, harten Debatten und guter Unterhaltung. Also: Abwarten, Kaffee trinken, Torte essen.

Text: Lars Neuenfeld

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