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Im Veranstaltungs- und Messehaus Forum dürfen vorerst keine Tanzveranstaltungen stattfinden. Mitte Mai hatte die Veranstalterfirma ETM Forum eine einstweilige Verfügung vom Landgericht erhalten, seitdem sind Tanz- und Diskoveranstaltungen untersagt, bei Zuwiderhandlung wird ein Bußgeld von bis zu 500.000 Euro fällig. Grund für die Verfügung war eine fehlende Genehmigung vom Chemnitzer Baugenehmigungsamt, außerdem wurden Brandschutzmängel beklagt. Beantragt wurde die Verfügung vom Hauseigentümer, dem Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien- und Baumanagement.
Zwar hatte die Stadt Chemnitz laut ETM Forum- Geschäftsführer Sebastian Neubert Mitte Juni das Tanzverbot etwas gelockert, vor dem Landgericht konnte aber keine endgültige Einigung erzielt werden: Die Verhandlung am 21. Juni endete ohne Ergebnis, ein Urteil wird Anfang Juli erwartet. Zudem hat die Stadt Neubert zufolge „unerwartet die Nutzung einzelner Räume im Forum verboten“. Über diesen Sachverhalt entscheidet wiederum das Verwaltungsgericht – voraussichtlich auch im Juli. Die Prozesse halten die Forum-Mitarbeiter jedenfalls in Atem, berichtet Neubert: „Wir sind derzeit fast ausschließlich nur mit diesem Thema beschäftigt, führen Gespräche mit dem Bauamt, der Oberbürgermeisterin, Anwälten und bereiten Gerichtsprozesse vor.“ Trotzdem bleibt Sebastian Neubert optimistisch: „Ich glaube, (...) dass das Gericht zu unseren Gunsten entscheiden wird.“
Foto: Benjamin Lummer www.forum-chemnitz.de
Erschienen im 371 Stadtmagazin 07/10